Sänger Morrissey: Weinstein-Opfer spielten mit

 
Die Opfer der sexuellen Attacken von Filmmogul Harvey Weinstein haben sich die Belästigungen nach Ansicht des Popmusikers Steven Patrick Morrissey auch selbst zuzuschreiben. Die Leute wüssten genau, was passiere. Und sie spielten mit, sagte Morrissey in einem ?Spiegel?-Interview. Nachher sei es ihnen peinlich, oder es habe ihnen nicht gefallen. ?Und dann drehen sie sich um und sagen: Ich wurde attackiert, ich wurde überrascht, ich wurde in das Zimmer gezerrt. Aber wäre alles gut gelaufen und hätte es ihnen eine große Karriere ermöglicht, würden sie nicht darüber reden?, sagte er.
 
 
 

Jamaika-Sondierung: Parteien nehmen sich ?Denkpause?

 
Im Endspurt der Jamaika-Sondierung genehmigen sich CDU, CSU, FDP und Grüne nach der Beratung der besonders heiklen Themen Klimaschutz und Asyl eine Pause für interne Beratungen. Zwei Stunden haben die Parteien am Nachmittag Zeit, um zu besprechen, ob sie mit den vorgeschlagenen Kompromissen leben können. Die Themen Klimaschutz und der Umgang mit Kohlekraftwerken sind für die Grünen besonders wichtig, die Begrenzung der Zuwanderung für die CSU.
 
 
 

Hariri kehrt am Mittwoch nach Beirut zurück

 
Der libanesische Ministerpräsident Saad Hariri soll mehr als zwei Wochen nach seiner aufsehenerregenden Rücktrittserklärung am Mittwoch in seine Heimat zurückkehren. Das berichtete die staatliche Nachrichtenagentur NNA. Hariri hatte mit seiner Erklärung von Saudi-Arabien aus eine politische Krise im Libanon ausgelöst. Es gab Spekulationen, Saudi-Arabien habe seinen Rückzug erzwungen und Hariri festgehalten, um im Libanon Spannungen mit der Hisbollah zu erzeugen. Schutzmacht der Hisbollah ist der Iran, der mit Saudi-Arabien um Einfluss in der Region ringt.
 
 
 

?Spiegel?: NRW prüft Verbot radikaler Moscheen

 
Nordrhein-Westfalen prüft ein Verbot radikaler Moscheen und salafistischer Gruppierungen. Das berichtet der ?Spiegel?. Der Verfassungsschutz habe dazu eine Liste mit 19 Moscheen und Vereinen erstellt, in den besonders radikal gepredigt werde. Diese Aufstellung liege den Staatsschutz-Stellen der Polizei zur Bewertung und Ergänzung vor. Ein Sprecher des Innenministeriums wollte die Informationen über einen bevorstehenden Schlag gegen radikale Moscheen nicht bestätigen.
 
 
 

Klimakonferenz: Beschwerden über sexuelle Belästigung

 
? Bei der Weltklimakonferenz in Bonn haben sich einige Teilnehmer über sexuelle Belästigung beschwert. Es gehe um etwa fünf bis zehn Fälle, sagte ein Sprecher des UN-Klimasekretariats. Seines Wissens habe keiner der Betroffenen angegeben, die Sache weiterverfolgen zu wollen. Bei einer zweiwöchigen Konferenz mit insgesamt nahezu 30 000 Beteiligten sei die Zahl der Vorkommnisse nicht gerade hoch. Die Vereinten Nationen hatten vor der Konferenz eine ?Null-Toleranz-Politik? gegen sexuelle Belästigung ausgerufen und an die Teilnehmer appelliert, jeden Vorfall zu melden.
 
 
 

Seehofer: Entscheidender Tag für Jamaika-Sondierung

 
CSU-Chef Horst Seehofer hat alle Seiten zu einer disziplinierten Anstrengung in der entscheidenden Sondierungsrunde über ein Jamaika-Bündnis aufgerufen. ?Das ist heute schon ein hartes Stück Arbeit, weil die besonders wichtigen Themen auf der Tagesordnung stehen?, sagte Seehofer bei seinem Eintreffen zu den Verhandlungen. Er glaube, man könne heute Abend schon eine bessere Einschätzung abgeben, ob es funktioniere oder nicht. Aber entschieden - schlussendlich - werde morgen.
 
 
 

Roth zu Jamaika-Bündnis: ?Man muss es eben auch wollen?

 
Die Grünen-Politikerin Claudia Roth hat die Bedeutung von Kompromissen für das Gelingen einer Jamaika-Koalition betont. ?Man muss sicher kompromissbereit sein, das wollen wir auch und das waren wir die ganze Zeit?. Das sagte die frühere Grünen-Chefin vor Beginn der nächsten Sondierungsrunde mit Union und FDP. Aber man müsse es eben auch wollen. Zuletzt hatten mehrere Grüne den Willen der CSU zu einer Einigung offen angezweifelt. Klimaschutz, das erste Thema auf der Tagesordnung für heute, sei nicht nur für die Grünen ein wichtiges Thema, sondern für den Planeten.
 
 
 

EU einigt sich auf Haushaltplan für 2018

 
Aus dem Gemeinschaftshaushalt der EU soll im kommenden Jahr deutlich mehr Geld ausgezahlt werden als in diesem. Regierungsvertreter der Mitgliedstaaten einigten sich mit Europaabgeordneten darauf, das Budget um 14,1 Prozent auf insgesamt 144,7 Milliarden Euro zu erhöhen. Als Grund für die deutlich höheren Ausgaben gilt der abzusehende Abruf von Geldern, die schon bewilligt worden waren. Der Verhandlungsführer der Bundesregierung, Jens Spahn, zeigte sich zufrieden.
 
 
 

Tausende Demonstranten in Simbabwe fordern Mugabes Rücktritt

 
Vier Tage nach dem Militärputsch in Simbabwe haben Tausende Menschen in den Straßen der Hauptstadt Harare den Rücktritt von Präsident Robert Mugabe gefordert. Der Massenprotest begann am Morgen in ausgelassener Stimmung. Zu der Demonstration hatten Teile der bisherigen Regierungspartei, die Opposition und zahlreiche zivilgesellschaftlichen Gruppen aufgerufen. Die Führung der Putschisten hatten den Protest genehmigt. Langzeitpräsident Mugabe wurde nach dem Putsch unter Hausarrest gestellt. Die Militärführung verhandelt seither mit ihm, um ihn zur Amtsaufgabe zu drängen.
 
 
 

Erdbeben erschüttert Tibet - Keine Opfer gemeldet

 
Ein Erdbeben der Stärke 6,9 hat Tibet erschüttert. Wie Chinas staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, sind trotz der starken Erschütterungen zunächst keine Opfer oder Verletzte gemeldet worden. Mehrere Gebäude in Dörfern der nicht sehr dicht besiedelten Himalaya-Region sollen aber beschädigt worden sein. Auch von Stromausfällen wurde berichtet. Auch kleinere Nachbeben wurden registriert. Das Beben ereignete sich nicht weit von der chinesisch-indischen Grenze entfernt.
 
 
 

Riad ruft Botschafter aus Berlin zurück - Hariri in Frankreich

 
Diplomatischer Eklat zwischen Deutschland und Saudi-Arabien: Das Königreich hat nach kritischen Äußerungen von Außenminister Sigmar Gabriel seinen Botschafter zurückgerufen. Gabriel hatte die Politik Riads als ?Abenteurertum? bezeichnet. Der libanesische Ministerpräsident Saad Hariri traf derweil in Frankreich ein. Er hatte vor zwei Wochen mit einer völlig überraschenden Rücktrittserklärung von Saudi-Arabien aus eine politische Krise im Libanon ausgelöst. Es gab Spekulationen, Saudi-Arabien habe den Rückzug erzwungen, um dort Spannungen zu erzeugen.
 
 
 

Coca-Cola-Truck-Tour trifft auf Widerstand in Großbritannien

 
Dem US-amerikanischen Getränkehersteller Coca-Cola bläst in diesem Jahr scharfer Wind wegen seiner vorweihnachtlichen Truck-Tour in Großbritannien entgegen. Behörden und Initiativen forderten Coca-Cola auf, bei der Werbetour mit geschmückten Lastwagen keine zuckerhaltige Getränke an Kinder und Jugendliche zu verteilen. Die englische Gesundheitsbehörde Public Health England rief lokale Behörden auf, darüber nachzudenken, ob solche Werbekampagnen vereinbar seien mit dem Ziel, ?besorgniserregende Häufungen von Fettleibigkeit und Karies bei Kindern? zu verringern.
 
 
 

SPD in Niedersachsen stimmt über Koalitionsvereinbarung ab

 
Die Bildung der neuen Landesregierung in Niedersachsen soll heute einen weiteren Schritt vorankommen. In Hannover trifft sich die SPD zu einem Landesparteitag, um über die Koalitionsvereinbarung mit der CDU zu beraten. Vor der Diskussion und der Abstimmung über den Vertrag will der Parteivorsitzende Stephan Weil die Delegierten über die wichtigsten Ziele und Vorhaben informieren. Am Donnerstag hatten sich SPD und CDU auf den Vertrag geeinigt, der die Zusammenarbeit der schwarz-roten Koalition in den nächsten fünf Jahren regeln soll.
 
 
 

Weltklimakonferenz bringt kleine aber wichtige Schritte

 
Die Weltklimakonferenz in Bonn hat die Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens ein Stück weitergebracht. Nach langem Ringen in der Nacht einigten sich die 195 Staaten am Morgen zuletzt auch in wichtigen Finanzfragen. Dabei ging es unter anderem um einen älteren Fonds zur Anpassung der Entwicklungsländer an die Folgen des Klimawandels. Die Einigung gilt als großer Erfolg und wurde im Konferenzplenum mit Applaus bedacht. Zuvor hatten die Delegierten eine umfangreiche Textsammlung erstellt, aus der im kommenden Jahr das Regelwerk zum Pariser Klimaschutzabkommen entstehen soll.
 
 
 

Jamaika-Sondierungen: harte Verhandlungen erwartet

 
Mit einem Paket von Streitpunkten gehen die Unterhändler von CDU, CSU, FDP und Grünen heute in die nächste Runde ihrer Jamaika-Sondierungen. Nachdem die angestrebte Einigung bis zum Freitagmorgen wegen unüberbrückbarer Gegensätze gescheitert war, haben sie sich nun eine Frist bis morgen Abend gesetzt. Allen Beteiligten sei klar, dass sie Sonntag um 18.00 Uhr die Sache abschließen müssten, sagte FDP-Vize Wolfgang Kubicki. Auch gestern kamen die vier Parteien nicht wesentlich voran. Es klemmt nach wie vor bei den Themen Zuwanderung, Klimaschutz und Finanzen.
 
 
 

Verdoppelung der Hilfe für Angehörige von Terroropfern verlangt

 
Hinterbliebene der Opfer von Terroranschlägen sollten nach Ansicht des SPD-Politikers Kurt Beck wesentlich mehr Soforthilfe bekommen. Der Betrag von 10 000 Euro für den Verlust eines Verwandten ersten Grades sei zu niedrig. Das sagte der Beauftragte der Bundesregierung für die Verletzten und Hinterbliebenen des Berliner Anschlags im vergangenen Jahr der ?Rhein-Neckar-Zeitung?. Viele Länder zahlten mehr als das Doppelte, das halte er auch für Deutschland für angemessen.
 
 
 

Weltklimakonferenz bringt kleine Erfolge

 
Die Weltklimakonferenz in Bonn hat die Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens ein Stück weitergebracht. Nach langem Ringen in der Nacht einigten sich die 195 Staaten am Morgen zuletzt auch in wichtigen Finanzfragen. Dabei ging es unter anderem um einen älteren Fonds zur Anpassung der Entwicklungsländer an die Folgen des Klimawandels. Die Konferenz dauerte auch am Morgen noch an, es waren aber die wichtigsten Themen durchs Plenum gekommen. Eigentlich sollte die Konferenz am Freitag enden.
 
 
 

Macrons Partei kürt neuen Parteichef

 
Ein halbes Jahr nach dem Wahlsieg des französischen Präsidenten Emmanuel Macron kürt seine Partei heute ihren neuen Chef. Einziger Kandidat für den Spitzenjob von La République En Marche ist der bisherige Regierungssprecher und Macron-Vertraute Christophe Castaner. Falls der 51-Jährige auf dem Parteitag in Lyon wie erwartet die Mehrheit bekommt, muss er die junge Gruppierung nach ihrem Durchmarsch an die Macht festigen und weiterentwickeln.
 
 
 

SPD-Parteitag in Hannover soll Koalitionsvertrag absegnen

 
Die niedersächsische SPD kommt heute in Hannover zu einem Landesparteitag zusammen, um über den Koalitionsvertrag mit der CDU abzustimmen. Zunächst will der Parteivorsitzende und Ministerpräsident Stephan Weil die Delegierten über die wichtigsten Ziele und Vorhaben in der 138 Seiten starken Vereinbarung informieren. Anfang der Woche soll dann die letzte Hürde auf dem Weg zur Bildung einer großen Koalition genommen werden: Ein kleiner Parteitag der CDU will am Montagabend über den Koalitionsvertrag beraten und ihn absegnen.
 
 
 

Riad ruft Botschafter aus Berlin zurück

 
Diplomatischer Eklat zwischen Deutschland und Saudi-Arabien: Nach kritischen Aussagen von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel ruft das Königreich seinen Botschafter aus Berlin zurück. Wie die staatliche Nachrichtenagentur SPA mitteilte, beorderte das Königreich seinen diplomatischen Vertreter für ?Konsultationen? nach Riad. Auch werde dem deutschen Botschafter in Saudi-Arabien eine Protestnote überreicht. Unterdessen verließ der libanesische Ministerpräsident Saad Hariri übereinstimmenden Berichten zufolge Riad Richtung Frankreich.
 
 
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