Seehofer mit 83,7 Prozent als CSU-Chef wiedergewählt

 
Trotz der immensen Verluste bei der Bundestagswahl ist CSU-Chef Horst Seehofer erneut in seinem Amt bestätigt worden. Nach der demonstrativen Einigung mit seinem Rivalen Markus Söder erhielt er beim Parteitag in Nürnberg 83,7 Prozent der Stimmen - nach 87,2 Prozent vor zwei Jahren.
 
 
 

ICE-Züge der Bahn fahren wieder planmäßig

 
Die Deutsche Bahn lässt ihre ICE-Züge wieder mit normalem Tempo durch Deutschland rollen. Am Morgen fuhren sie wegen des Wetters kurzzeitig etwas langsamer als sonst. Ab 11.00 Uhr sollen die Züge wieder planmäßig fahren. Aufgrund der aktuellen Wetterlage sei mit keinen Schäden an den Zügen zu rechnen, sagte ein Sprecher. Die Bahn will Reisende im Falle schlechter Wetterbedingungen über Auswirkungen auf den Fahrplan informieren. Am Morgen hatte es noch die Anweisung gegeben, die maximale Geschwindigkeit wegen des erwarteten Schneewetters vorsorglich auf 200 Kilometer pro Stunde zu reduzieren.
 
 
 

Seehofer pocht auf Begrenzung der Zuwanderung

 
CSU-Chef Horst Seehofer hat auf eine Begrenzung der Zuwanderung gepocht und sich gegen Vorwürfe wegen der Flüchtlingspolitik seiner Partei gewehrt. ?Wir brauchen eine Begrenzung der Zuwanderung, damit die Integrationsfähigkeit unsere Landes gelingt?, sagte er beim CSU-Parteitag in Nürnberg. ?Wir sind ein christlich geprägtes Land und wir bleiben ein christlich geprägtes Land. Das ist wichtig für den Zusammenhalt einer Gesellschaft?, betonte er unter Beifall. Kritik an der Flüchtlingspolitik der CSU wies Seehofer zurück.
 
 
 

ÖVP-Chef Kurz setzt auf Frauen und Experten auf der Ministerbank

 
Der Chef der konservativen österreichischen Volkspartei, Sebastian Kurz, will in seiner neuen Regierung auf Gleichberechtigung und externes Fachwissen setzen. ?In meinem Team werden 50 Prozent Frauen sein und zwei Drittel sind Experten?, sagte Kurz in Wien. Gemeinsam mit dem Vorsitzeden der rechten FPÖ, Heinz-Christian Strache, besprach er zuvor die Ministerliste mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Österreichs Staatsoberhaupt will nach eigenen Aussagen vor der geplanten Vereidigung Anfang kommender Woche alle vorgeschlagenen Minister persönlich kennenlernen.
 
 
 

ICE-Züge fahren wegen Schnee langsamer

 
Die ICE-Züge der Deutschen Bahn fahren wegen des erwarteten Schneewetters seit dem Vormittag etwas langsamer als sonst. Die Drosslung der Geschwindigkeit gelte für das gesamte Wochenende, sagte eine Sprecherin. Die Bahn hatte die maximale Geschwindigkeit vorsorglich auf 200 Kilometer pro Stunde reduziert. Reisende müssten mit einer längeren Fahrzeit von 10 bis 20 Minuten rechnen. Am vergangenen Sonntag wurden laut der Bahn 19 Züge durch Schnee und Eis stark beschädigt. Auch auf der Neubaustrecke zwischen Berlin und München hatte es immer wieder Probleme gegeben.
 
 
 

Nach Koalitionspakt: ÖVP-FPÖ-Spitzen bei österreichischem Präsidenten

 
Nach dem Abschluss des Koalitionspaktes zwischen der konservativen ÖVP und der rechten FPÖ in Österreich haben die Parteispitzen Bundespräsident Alexander Van der Bellen informiert. ÖVP-Chef Sebastian Kurz kam gemeinsam mit dem FPÖ-Vorsitzenden Heinz-Christian Strache in die Präsidentschaftskanzlei. Die Politiker scherzten nur kurz über die frühe Zeit des Treffens. ?Ich bin eher ein Nachtmensch?, sagte der 31-jährige Kurz. Nach dieser Unterredung stehen für Kurz und Strache Treffen mit den Parteigremien an. Die Spitzenfunktionäre müssen die Regierungszusammenarbeit noch absegnen.
 
 
 

Nach Flugzeugabsturz: Wrack soll Samstag geborgen werden

 
Nach dem Flugzeugabsturz mit drei Toten bei Ravensburg soll heute das Wrack aus dem Wald geborgen werden. Wie ein Sprecher der Polizei sagte, werden Einsatzkräfte von Feuerwehr und Technischem Hilfswerk versuchen, die Wrackteile ?möglichst vorsichtig? von der Unfallstelle zu entfernen. Die Teile des abgestürzten Fliegers sollen dann zur Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung transportiert werden. Warum das kleine Flugzeug am Donnerstagabend abstürzte, ist nach Angaben der Polizei weiterhin unklar.
 
 
 

Unter Gefährdern sind mehrere Dutzend Frauen und Minderjährige

 
Die Sicherheitsbehörden in Deutschland stufen mehrere Dutzend Frauen und Jugendliche als islamistische Gefährder ein - und trauen ihnen damit potenziell einen Terrorakt zu. Unter den aktuell rund 720 islamistischen Gefährdern gebe es einen niedrigen einstelligen Prozentanteil an Frauen und Minderjährigen, erfuhr die dpa aus Sicherheitskreisen. Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hatte zuletzt eindringlich vor einer Gefahr durch islamistische Frauen und Kinder gewarnt - insbesondere durch jene, die aus früheren Kampfgebieten der Terrormiliz IS zurückkehren.
 
 
 

Gabriel fordert SPD zu Kurskorrektur auf

 
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat die Distanz der SPD zu ihren klassischen Wählerschichten beklagt. In einem Gastbeitrag für das Nachrichtenmagazin ?Spiegel? forderte er von seiner Partei eine Kurskorrektur. ?Umwelt- und Klimaschutz waren uns manchmal wichtiger als der Erhalt unserer Industriearbeitsplätze, Datenschutz war wichtiger als innere Sicherheit?, schrieb der frühere Parteivorsitzende. Stattdessen müsse sich die Sozialdemokratie wieder stärker um jene Teile der Gesellschaft kümmern, ?die mit diesem Schlachtruf der Postmoderne "Anything goes" nicht einverstanden sind.
 
 
 

NBA: Theis bricht sich bei Boston-Niederlage die Nase

 
Basketball-Nationalspieler Daniel Theis hat sich bei der 97:105 -Niederlage seiner Boston Celtics gegen die Utah Jazz die Nase gebrochen. Dies bestätigte Bostons Trainer Brad Stevens nach dem Spiel. Der NBA-Rookie erlitt die Verletzung im ersten Viertel, nachdem er unter dem Korb den Arm von Gegenspieler Ekpe Udoh ins Gesicht bekam. Mit blutender Nase musste der Ex-Bamberger das Parkett verlassen. Ob Theis die beiden Auswärtsspiele in Memphis und bei den Indiana Pacers mitmachen wird, ließ der Celtics-Coach noch offen.
 
 
 

Ministerpräsident: Sondierungszeitplan ?ambitioniert, aber machbar?

 
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hält den Zeitplan seiner Partei für Sondierungsgespräche mit der Union für ?ambitioniert, aber machbar?. Der ?Neuen Osnabrücker Zeitung? sagte Weil, der dem Sondierungsteam der SPD angehören wird: ?Es kommt darauf an, sich in konzentrierten Gesprächen über wesentliche inhaltliche Eckpunkte zu verständigen.? Die Sondierungen sollen nach Vorstellungen der SPD so früh wie möglich Anfang Januar beginnen und in der zweiten Januarwoche abgeschlossen werden.
 
 
 

Großbrand auf Schrottplatz: bis zu 1000 Autowracks in Flammen

 
Bei einem Feuer auf einem Schrottplatz in Recklinghausen sind bis bis zu 1000 Autowracks ausgebrannt. Nach Einschätzung des Betreibers liegt der Gesamtschaden im hohen sechsstelligen Bereich, wie die Polizei mitteilte. Die gestapelten Autos fingen am Abend aus noch ungeklärter Ursache Feuer, die Flammen schlugen bis zu 15 Meter hoch. Zeitweise brannte es auf einer Fläche von etwa 20 000 Quadratmetern, die Nachlöscharbeiten dauerten am Morgen noch an. Die genaue Anzahl der ausgebrannten Fahrzeugwracks ist noch unklar. Anwohner waren durch den Brand nicht gefährdet.
 
 
 

CSU-Parteitag kürt Doppelspitze Seehofer und Söder

 
Mit der Kür einer Doppelspitze aus Parteichef Horst Seehofer und Spitzenkandidat Markus Söder will die CSU ihren jahrelangen Dauer-Machtkampf beenden. Zum Abschluss des Parteitags in Nürnberg steht am Vormittag neben der turnusmäßigen Neuwahl des Parteivorstandes auch die Kür von Markus Söder zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2018 an. Söder soll im ersten Quartal 2018 das Ministerpräsidentenamt von Seehofer übernehmen. Seehofer hatte seit 2008 beide CSU-Führungsposten inne, war aber nach der Pleite bei Bundestagswahl massiv intern unter Druck geraten.
 
 
 

Institut: Mehr Deutsche spenden im Durchschnitt mehr Geld

 
Immer mehr Bundesbürger spenden im Durchschnitt immer mehr Geld: Zu diesem Schluss kommt ein Bericht des Instituts der Deutschen Wirtschaft in Köln. Demzufolge haben fast die Hälfte der Erwachsenen im Jahr 2014 gespendet. 2009 lag der Anteil noch bei 41 Prozent. Jeder Spender hat 2014 im Schnitt 267 Euro Geld für wohltätige Zwecke gegeben, das entsprach einem Plus von 27 Prozent zu 2009. Die Zahlen stammen dem IW zufolge aus Berechnungen mit Daten des sogenannten Sozio-oekonomischen Panels, einer Langzeitbefragung.
 
 
 

Verbraucherzentralen fordern Verbesserungen bei der Pflege

 
Die Verbraucherzentralen fordern von der künftigen Bundesregierung einen besseren Schutz vor steigenden Zuzahlungen bei der Pflege. ?Die Kostensteigerung drückt die Menschen?, sagte der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands, Klaus Müller, der dpa. Nötig seien automatische Anpassungen der staatlichen Pflegeleistungen in kürzeren Abständen. Hintergrund ist, dass die Pflegeversicherung nicht alle Kosten deckt und Pflegebedürftige einen Eigenanteil tragen müssen. ?Auch die Frage, welches Personal für gute Pflege sorgen kann, ist eine Herausforderung?, so Müller. Und das habe etwas mit den Löhnen dort zu tun.
 
 
 

Europas Rechtspopulisten treffen sich in Prag

 
Führende Rechtspopulisten aus ganz Europa kommen heute in Prag zusammen, um demonstrativ den Schulterschluss zu üben. Zu dem Kongress der EU-Parlamentsfraktion ?Europa der Nationen und der Freiheit? werden unter anderen der Niederländer Geert Wilders und die Französin Marine Le Pen erwartet. Die EU-kritischen Kräfte haben das Treffen unter den Titel ?Für ein Europa der souveränen Nationen? gestellt. Linke Gruppen haben zu Gegendemonstrationen und einer Blockade des Tagungshotels aufgerufen. Anders als bei der ENF-Tagung in Koblenz im Januar ist diesmal kein Mitglied der deutschen AfD dabei.
 
 
 

Trump bei Steuerreform kurz vor dem Ziel

 
US-Präsident Donald Trump steht mit seinen Plänen für eine umfassende Steuerreform praktisch unmittelbar vor dem Ziel. Zwei Senatoren, die zuvor mit der Ablehnung eines Kompromissentwurfes aus Vorlagen des Senats und Abgeordnetenhauses gedroht hatten, kündigten ihre Zustimmung an. Damit gilt es als nahezu sicher, dass das Reformgesetz in der kommenden Woche von beiden Kammern des Kongresses mit der Mehrheit der republikanischen Stimmen verabschiedet wird. Trump könnte somit das Gesetz wahrscheinlich noch vor Weihnachten unterzeichnen - möglicherweise schon am Mittwoch.
 
 
 

CSU setzt Parteitag mit Wahl der neuen Doppelspitze fort

 
Mit der Wahl einer Doppelspitze bestehend aus Parteichef Horst Seehofer und Spitzenkandidat Markus Söder will die CSU ein neues Kapitel ihrer Parteigeschichte aufschlagen. Zum Abschluss des zweitägigen Parteitags in Nürnberg steht heute neben der turnusmäßigen Neuwahl des Parteivorstandes auch eine Abstimmung über die Kür von Markus Söder zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2018 an. Söder soll bereits im ersten Quartal des kommenden Jahres das Ministerpräsidentenamt von Seehofer übernehmen.
 
 
 

Jusos warnen vor SPD-Sonderparteitag Mitte Januar

 
Die SPD-Jugend hat davor gewarnt, den Sonderparteitag wie derzeit geplant am 14. Januar abzuhalten. Sollte die Parteispitze daran festhalten, wäre das den Delegierten gegenüber eine Hypothek?, sagte Juso-Chef Kevin Kühnert der ?Rheinischen Post?. Ihnen blieben dann nur zwei Tage, um die Ergebnisse nach der ebenfalls geplanten Vorstandsklausur zu beraten. Insbesondere der inhaltlichen Debatte müsse dann aber Raum gegeben werden. Für den 14. Januar hat die SPD vorläufig einen Sonderparteitag angesetzt, der über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union entscheiden soll.
 
 
 

Zentralrat der Juden: Antisemitismus in Moscheen stärker bekämpfen

 
Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat an die Muslimverbände appelliert, stärker gegen antisemitische Tendenzen in Moscheegemeinden vorzugehen. ?Repräsentanten der Muslime haben sich durchaus gegen Antisemitismus positioniert?, sagte der Präsident des Zentralrates, Josef Schuster, der Zeitung ?Die Welt?. Das Problem aber sei, dass die muslimischen Verbände meist nur einen kleinen Teil der Moscheegemeinden erreichten. Und hier müsse man leider sehen, dass ?weiterhin Vorbehalte gegen Juden und gegen Israel verbreitet werden und von Imamen entsprechend gepredigt wird.?
 
 
Am Wochenende
Nachricht schreiben
Wetter
1°C / 4°C
Aachen
Verkehr
A1
Kölner Ring: Dortmund - Köln
 
Weitere Nachrichten